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EN I. Geltungsbereich
Alle Vertragsschlüsse und sonstige Leistungen zwischen EnviProt und dem Vertragspartner erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Spätestens mit Zustandekommen des Fernabsatzvertrages nach II. 2. gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.
Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von EnviProt anerkannt worden sind.
II. Kundeninformationen gemäß §§ 312b ff BGB
Gem. §§ 312b ff. BGB i.V.m § 1 Informationspflichtenverordnung möchten wir Sie über die nachfolgenden Grundlagen des zu schließenden Fernabsatzvertrages unterrichten:
1. Verantwortlich ist:
EnviProt Dipl.-Ing. (FH) Waldemar Siedlok
Schelmengrube. 5, 72510 Stetten a.k.M. und haftet persönlich
2. Die im Rahmen dieses Internetauftritts vorgenommenen Bestellungen sind rechtlich verbindlich.
Der Zeitpunkt des Zustandekommens des Fernabsatzvertrages ist:
2.1 beim Online-Kauf das Betätigen der letzten Bestätigungsschaltfläche des jeweiligen Zahlungsdienstes.
2.2 beim Kauf per Überweisung der Eingang der Zahlung auf dem angegebenem Konto.
2.3 beim Kauf auf Rechnung sobald die Lizenz an den Kunden per E-Mail versendet wurde.
3. Die Fernabsatzverträge werden auf der Grundlage folgender Zahlungs-und Lieferungsmodalitäten geschlossen:
Nach Eingang des Kaufpreises auf dem angegebenem Konto wird dem Kunden eine persönliche Lizenz per E-Mail mitgeteilt, mit der er die Software aktivieren kann.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher gem. § 13 BGB
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie EnviProt, Waldemar Siedlok, Schelmengrube. 5, 72510 Stetten a.k.M. (E-MAIL:
Sie können dafür das u.g. Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
An EnviProt, Waldemar Siedlok, Schelmengrube. 5, 72510 Stetten a.k.M.:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Software/Dienstleitung:
Bestellt am:
/erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten habenunverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
III. Haftungsbeschränkungen
1. Allgemeine Haftung
EnviProt haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von EnviProt beruhen. Jede Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverlust und für Schäden Dritter ist – soweit gesetzlich zulässig – zur Gänze ausgeschlossen. Im Falle einer vertragswidrigen Nutzung durch den Kunden entfällt jegliche Haftung von EnviProt. Der Käufer stellt EnviProt von allen Ansprüchen Dritter frei, die über die Haftung aus diesen Bedingungen hinausgehen.
EnviProt haftet einmalig bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe des jeweiligen Auftragswertes, der sich aus der Anzahl der gelieferten Lizenzen ergibt.
2. Haftung für Mängel
Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in der Software nicht ausgeschlossen werden können.
Die Mängelhaftung entfällt jedoch vollständig hinsichtlich solcher Mängel, die darauf zurückzuführen sind, dass die Ware vom Käufer selbst modifiziert wurde, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Modifikationen für den Mangel nicht ursächlich sind.
Im Kaufpreis ist eine unbegrenzte Updateregelung innerhalb von Hauptversionen enthalten, d. h. für Updates innerhalb der erworbenen Haupt-Programmversionen wird keine zusätzliche Gebühr erhoben. EnviProt behebt nach Möglichkeit binnen angemessener Frist verifizierte Mängel, die in nachvollziehbarer Form mitgeteilt worden sind.
Weitere Ansprüche des Käufers gegen EnviProt sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, z. B. bei Verlust oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten. Ausgenommen davon sind Fälle des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit sowie des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft.
IV. Anzuwendendes Recht
Es wird die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.
V. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder nicht durchführbar sein, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Erweist sich eine Bestellung als unwirksam, nichtig oder undurchführbar, ist sie durch rechtlich zulässige bzw. durchführbare Regelungen zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechend gilt, sofern sich hinsichtlich dieser Geschäftsbedingungen eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt.